• Zubehör oder Zugehör?

Zubehör oder Zugehör?

09.06.2021

Hans Immergrün ist entsetzt. Kürzlich hat er Harzenmoser sein Haus verkauft. Nun besteht dieser darauf, den Wäscheturm mitgekauft zu haben. Hat er das Recht dazu?

Da will mir Harzenmoser wohl ein G für ein B verkaufen, trompetet Hans Immergrün in die kühle Morgenluft, als er den Einschreibebrief liest. Vor einer Woche hatte Hans Immergrün ihm sein Reiheneinfamilienhaus mit Gartenidylle – notabene zum Spottpreis – verkauft, und jetzt kommt ihm Harzenmoser so. Unglaublich. In sonorem Ton liest er vor sich hin: «Ich habe bei meinem Kontrollgang im Anschluss an den Grundbuchtermin festgestellt, dass verschiedene bei meiner Besichtigung des Hauses vorhandene Gegenstände verschwunden sind. Es fehlt der Waschturm mit Waschmaschine und Tumbler, der Kühlschrank auf dem Sitzplatz, die Gartenbank an der Westfassade, der Whirlpool und die Garten-Beleuchtungsinstallationen, welche die Bäume bei der Besichtigung so schön gelb hatten erstrahlen lassen. Offenbar haben Sie diese Sachen einfach mitgenommen, ja gestohlen. Diese Gegenstände gehören zum Haus, das ich gekauft habe. Entweder bringen Sie mir die Sachen binnen drei Tagen zurück, oder Sie lernen den Harzenmoser kennen. Ich lasse mich nicht bescheissen!»

Letzter Ausweg: HEV-Rechtsberatung

Während Hans Immergrün den Brief wieder in den Umschlag steckt, denkt er, dass ihm das gerade noch gefehlt hat. Jetzt kann mir nur noch die HEV-Rechtsberatung helfen, fährt es Hans Immergrün durch den Kopf. Es wäre nicht das erste Mal, dass der HEV ihm aus der Patsche hilft. Während er aus der Übersicht der HEV-Rechtsberatungsstellen im Magazin Thurgauer Hauseigentümer die Telefonnummer seiner Sektion heraussucht, blitzt ein listiges Glimmern in den Augen von Hans Immergrün auf: «Da wollen wir doch einmal sehen, was Sybille Angst zum Brief von Harzenmoser meint», raunt er vor sich hin.

Zugehör steht dem Käufer zu

«Stellen Sie sich einmal vor, Frau Angst, was mir wieder passiert ist. Harzenmoser, dem ich mein Haus zu einem absoluten Spottpreis verkauft habe und darum auch ein paar Sachen für meine neue Eigentumswohnung mitgenommen habe, will diese Dinge zurück.» Zubehör oder Zugehör sei die entscheidende Frage, tönt es aus dem Telefonhörer. «Als einfache Regel können Sie sich merken, dass alles, was im Haus eingebaut ist, zum Haus gehört und damit bei einem Verkauf dem Käufer zusteht. Alle mit dem Haus nicht festverbundenen Sachen sind in der Regel Zubehör und können vom Verkäufer mitgenommen werden», klärt Sybille Angst Hans Immergrün auf und fährt fort: «Die Unterscheidung zwischen Zubehör und Zugehör ist oftmals schwierig. Zugehör sind bewegliche Sachen, die nach üblicher Auffassung dem Haus für die Bewirtschaftung und Benutzung dienen und so eine Zweckverbindung und Abhängigkeit zum Haus aufweisen. Das kann auch auf Sachen zutreffen, die nicht eingebaut sind.» Hans Immergrün schluckt schwer, als er hört, dass Kochherd und Kühlschrank Zugehör seien und somit zum Haus gehören würden, genauso wie eine eingebaute Alarmanlage oder eine in der Waschküche auf dem Sockel verschraubte Waschmaschine (siehe Infokasten).

Den Whirlpool darf er mitnehmen

Grenzfälle sollten im Vorfeld klar geregelt werden, rät Sybille Angst fürs nächste Mal. Bei einem eingebauten Kühlschrank in der Küche sei das nicht nötig, bei einem freistehenden Kühlschrank in einer Nische aber schon. «Und wenn er einfach auf dem Sitzplatz steht?» trompetet Immergrün Morgenluft witternd dazwischen. «Bewegliches Zubehör», tönt es aus dem Hörer und Immergrüns Miene heitert sich schlagartig auf. «Dann gilt das auch für einen Whirlpool und meine Abendsonnen- Gartenbank und die mittels Solarzellen betriebenen Gartenbeleuchtungslampen, die einfach an verschiedenen Stellen in den Boden gesteckt waren», jauchzt Immergrün fragend in den Hörer. «Selbstverständlich!», hört Hans Immergrün nur noch die feine Stimme von Sybille Angst, als er schon den Hörer auf die Gabel fallen lässt und mit kampfeslustiger Miene zu seiner Hermes-Schreibmaschine losstapft. Jetzt werde ich dem Harzenmoser auf die Sprünge helfen und ihn über den Unterschied von Zubehör und Zugehör aufklären, denkt Immergrün, während er bereits in die Tasten seiner geliebten Hermes haut, dass die Funken nur so sprühen. Ende gut, alles gut, denkt Immergrün. HEV sei Dank!

Dr. Thomas Dufner, Rechtsanwalt Fachanwalt SAV Bau- und Immobilienrecht und Rechtskonsulent HEV Thurgau

Grenzfall Waschturm

Gehört die Waschmaschine zum Zugehör oder zum Zubehör, wenn sie unverschraubt auf dem Sockel steht und der Tumbler obendrauf? Das ist ein Grenzfall. Üblicherweise wird ein Waschturm als Einheit betrachtet. Wenn die Waschmaschine also nicht irgendwo frei herumsteht, sondern verschraubt ist, kann ein Käufer davon ausgehen, dass der ganze Waschturm zum Haus gehört. Wenn aber auch die Waschmaschine nicht verschraubt ist, sieht das wieder anders aus. Hier muss von Fall zu Fall entschieden werden. Die Tendenz geht dahin, dass sie Zugehör ist und somit zum Haus gehört. Am besten ist es, solche Grenzfälle bei den Verkaufsverhandlungen zu besprechen und klar zu regeln.

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