• Das Hinweisinventar Thurgau

Das Hinweisinventar Thurgau

27.12.2018

Die Bedeutung des Hinweisinventares gibt bei Hauseigentümern immer wieder zu Missverständnissen Anlass. Ebenso die Aufnahme ins Inventar, ohne dass ihnen je etwas davon gesagt worden ist.

Das Hinweisinventar erfasst seit 1972 alle historischen Gebäude im Thurgau und weist diese verschiedenen Einstufungskategorien zu. Die Aufnahme erfolgt nach denkmalpflegerischen Grundsätzen. Es werden Bauten erfasst, welche von kulturgeschichtlicher Bedeutung sind oder sein könnten. Als historisch gelten dabei alle Gebäude, die vor 1960 entstanden sind! Die gemeindeweise Erstinventarisierung war im Jahr 2000 beendet. Seither werden die alten Inventare revidiert und die Einstufungen überprüft. Zwischenzeitlich werden die Objekte auch im Innern überprüft. Die Bauwerke bis 1959 werden in „besonders wertvoll“, „wertvoll“ sowie „Bemerkenswert“ (ehemals „Gesamtform erhaltenswert“) eingeteilt. Bauwerke nach 1959 werden nur aufgenommen, wenn sie von herausragender architektonischer Gestaltung oder Vertreter eines besonderen Bautyps sind. Zwischenzeitlich sind über 35‘000 Gebäude inventarisiert. Seit August 2011 ist das Gebäudeinventar auf dem ThurGIS für jedermann einsehbar: www.thurgis.ch, Rubrik Schutzinventare. Jedes historische Gebäude verfügt über ein eigenes Datenblatt. Die „besonders wertvollen“ und die „wertvollen“ Objekte werden mit einem Vermerk versehen, der Auskunft darüber gibt, ob das Objekt rechtskräftig unter Schutz gestellt ist oder ob es rechtskräftig nicht unter Schutz gestellt ist oder ob über das Objekt noch kein Schutzentscheid gefällt wurde.

Das Hinweisinventar ist für den Grundeigentümer nicht verbindlich. Es ist ein Nachschlagewerk der Denkmalpflege und soll den Gemeinden als Informationsquelle dienen, wenn diese die erhaltenswerten Objekte in der Gemeinde eruieren und ihre allfällige Unterschutzstellung überprüfen (§ 2 NHG und § 43 RRV). Da keine direkte Verbindlichkeit des Hinweisinventares für den Grundeigentümer besteht, musste er bei der Aufnahme auch nicht angehört werden.

Die Gemeinden erstellen ihre Richtpläne Natur- und Heimatschutz in der Regel auf der Basis des Hinweisinventares. Hier sind die Grundeigentümer zur Vernehmlassung eingeladen. Der Richtplan gilt als Führungsinstrument für die Gemeindebehörden. Auf dieser Basis erfolgen danach die grundeigentümerverbindlichen Unterschutzstellungen gemäss § 10 Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG). Für die als „besonders wertvoll“ und „wertvoll“ qualifizierten Objekte ist ein Entscheid nach § 10 NHG zwingend.

Die Unterschutzstellung erfolgt durch Reglemente und Nutzungspläne (Rahmennutzungsplan oder Sondernutzungsplan) oder Einzelverfügungen gegenüber dem Eigentümer. In diesem Verfahrensstadium ist der Grundeigentümer rechtsmittelberechtigt und kann sich gegen die Unterschutzstellung wehren. Ebenfalls besteht für den Thurgauer Heimatschutz das Verbandsbeschwerderecht.

In diesem Gesamtumfeld ist es wichtig zu wissen, dass die Entscheidungskompetenz über die Unterschutzstellung bei den Gemeinden liegt und nicht bei der kantonalen Denkmalpflege. Diese ist nur Fachbehörde, welche gegenüber der entscheidenden Gemeinde eine Beurteilung und Empfehlung abgeben kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Frage der Schutzwürdigkeit eines Objektes nach wissenschaftlichen Kriterien diskutiert und entschieden werden muss. Dabei ist auch eine Interessenabwägung mit den Interessen des Grundeigentümers zu tätigen, in welchem Zusammenhang der Grundsatz der Verhältnismässigkeit geprüft werden muss. Dies kann beispielsweise dazu führen, dass ein Objekt im Aussenbereich schutzwürdig ist und unter Schutz zu stellen ist, nicht aber im Innenbereich, obwohl es vielleicht auch hier gewisse Besonderheiten aufweisen kann.

Es empfiehlt sich im ThurGIS nachzuforschen, ob das eigene Grundstück im Hinweisinventar aufgeführt ist. Im Weiteren sollten sich betroffene Hauseigentümer im Zeitpunkt, da ihr Objekt in ein Unterschutzstellungsverfahren involviert wird, sogleich fachkundigen Rat bei einem im Bau- und Denkmalrecht beschlagenen Anwalt einholen. Das HEV-Kompetenzzentrum ist gerne bereit, entsprechende Koordinaten und Kontakte zu vermitteln.

Dr. Thomas Dufner

Rechtsanwalt und Rechtskonsulent

HEV Thurgau